Kennst du Erlangen

Beitrag Nr. < 678 von 645 >


Bild: Fuß/Radweg am Europakanal
Fuß/Radweg am Europakanal
Trennpunkt Schleusenstraße Trennpunkt Kriegenbrunn
Trennpunkt Stichworte: Fuß/Radweg
Trennpunkt Thema: Behörde -
Seit mehr als zwei Jahren weist der Weg entlang des Europakanals in Richtung Kriegenbrunner Schleuse Schäden auf. Der Asphalt ist an sieben Stellen aufgerissen, siehe Bild. Dieser Zustand ist besonders für Radfahrer gefährlich, vor allem, wenn man vom Schleusenübergang Richtung Kanalweg herunter fährt, gerät man durch die höhere Geschwindigkeit - bis 30 km/h- aufgrund der Löcher bzw. den Unebenheiten leicht in Gefahr zu stürzen.
Seit Anfang 2006 habe ich wiederholt die Stadt Erlangen auf diese Gefahr aufmerksam gemacht. Zunächst blieben meine Schreiben unbeantwortet. Nach wiederholten Erinnerungen bekam ich folgende Mitteilung:
„Wir dürfen Ihnen erneut mitteilen, dass für Ihr Anliegen - Straßenunterhalt des Rad-/Fußwegs am Kanal- nicht die Stadt Erlangen, sondern das Wasserschifffahrtsamt Nürnberg zuständig ist. Es handelt sich um den Uferbereich des Kanals und liegt somit nicht im städtischen Zuständigkeitsbereich.“
Daraufhin habe ich mich an das Wasserwirtschaftsamt Nürnberg gewandt. Nach drei Erinnerungsschreiben habe ich folgende Stellungnahme erhalten:
„…Der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes obliegt es nach der verfassungsrechtlichen Aufgabenzuweisung aus Artikel 89 GG nicht, Uferwege an Bundeswasserstraßen als Fuß- und Radwege anzulegen, und zu erhalten…. In Einzelbereichen bestehen daher bereits vertragliche Regelungen mit den jeweiligen Städten, Gemeinden und Landkreisen zur Nutzung der Betriebswege als Fuß- und Radwege mit Übertragung der Unterhalts- und Verkehrssicherungspflicht. „

Am 13.10.2006 habe ich die Stellungnahme von Wasserwirtschaftsamt mit der Bitte um Stellungnahme an die Stadt Erlangen geschickt. Es wurde mir wie folgt geantwortet:
„Ich beziehe mich auf Ihre E-Mails vom 13.10.06 und 26.11.06 und möchte mich vorab für die lange Bearbeitungszeit entschuldigen. Das Tiefbauamt hat wie folgt Stellung zu der Rückmeldung des Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) an Sie genommen:…. Eine Kontaktaufnahme mit dem WSA, mit der Zielsetzung einer Zustands- und Belagsverbesserung für den Radverkehr, hat ergeben, dass diese unter der Maßgabe des Abschlusses eines für Wege an Bundeswasserstraßen allgemein üblichen Gestattungsvertrages erfolgen kann.
Der Vertrag wurde geprüft. Von einem Abschluss wurde wegen der damit verbundenen einmaligen Kosten für den erstmaligen Ausbau, sowie der Auferlegung der Verkehrssicherungspflicht und des Bauunterhaltes unter Betrachtung des gesamten Fahrradverkehrs im Stadtgebiet Erlangen und äußerst beschränkt vorhandenen Finanzmittel Abstand genommen.
Angesichts unveränderter finanzieller Bedingungen ist diese Aussage leider auch bis heute noch gültig.
Allgemein verbleibt mitzuteilen, dass die Nutzung für den Radverkehr auf gesamter Betriebswegelänge mit entsprechender Beschilderung "auf eigene Gefahr" seitens des WSA geduldet wird…..“

Ergebnis:

Der Weg ist bundesweit als offizieller Fahrradweg gekennzeichnet.
• Wasserwirtschaftsamt beschädigt den Asphaltweg an verschiedenen Stellen, ohne ihn jedoch in den ursprünglichen Zustand zu versetzen.
• Die Stadt Erlangen versucht die Bürger bei Beanstandungen erst abzuwimmeln, um später festzustellen, dass kein Geld für die erforderliche Instandsetzung vorhanden ist. Eine Verantwortung der Stadt für die Verkehrssicherheit des Weges wird mit dem Hinweis einer Beschilderung „auf eigene Gefahr“ ausgeschlossen.

Die Gefahrenstrecke ist - bis auf zum Teil quer durch die Fahrbahn beschädigte Stellen - asphaltiert. Diese Strecke hat eine Neigung von ca. 20 Prozent. Es fordert naturgemäß - vor allem Jugendliche - geradezu heraus, mit erhöhtem Tempo zu fahren.

Januar 2007

Trennpunkt Ein Beitrag von Link zu Hedayat Hedayati Hedayat Hedayati

Bitte Eintrag bewerten: 678

Erlangen virtuell Erlangen virtuell
nach oben nach oben
Startseite Startseite
Nächster Beitrag Nächster Beitrag